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Besetzung des HoPo-Referats- Ein Trauerspiel in fünf Akten -
Manche Stuparier und Gäste der 2. konstituierenden Sitzung des Studienparlaments am vergangenen Mittwoch, den 16.02.2011, fühlten sich vielleicht an ihren Deutschunterricht aus der Oberstufe erinnert. Themengebiet: Dramen. Aber wie sagt man so schön: „Die besten Geschichten schreibt das Leben selbst“. Akt 1: Vorstellung Benjamin Gassen (CG/DO) wurde zur Vorstellung gebeten. Als ehemaliger Co-Referent wollte er sich nun das Amt des Hauptreferenten sichern. Enthusiastisch begann er seinen Vortrag, sprach von großen Ideen, die er habe, wenn er denn nur gewählt werden würde. Themen wie Studiengebühren, Bologna und Möglichkeiten, um Studierende zum Wählen zu motivieren sollen behandelt werden. Genauer bzw. konkreter wurde er dabei nicht. Warum auch, ist ja gerade mal der 1. Akt! Akt 2: Fragerunde Nach dieser Vorstellung seiner Person wurde die Rednerliste eröffnet, Fragen wurden gestellt. Wie sonst auch. Auf Nachfrage, ob etwaige Co-Referenten schon in engerer Auswahl stehen würden, antwortete Gassen: „Über so etwas würde vorab nicht geredet werden.“ Nochmal verdeutlicht, es gäbe weder ein „Team“ noch wären gewisse Personen „in der engeren Auswahl“. Warum die Verdeutlichung an dieser Stelle? Was wäre ein Drama, wenn man im 2. Akt schon alles aufklären würde? Auf Nachfrage bzw. Bitte der Opposition nach einer Konkretisierung seiner Ideen und einer konkreten Durchführung dessen, konnte Gassen keine Angaben machen. Insgesamt beschränkten sich die Antworten Gassens in der gesamten Fragerunde entweder auf ein „Ja.“ oder ein „Klar!“. Auf weitere Nachfrage der Opposition bezüglich seiner Kompetenzen, die ihm aufgrund seiner früheren Arbeit als Co-Referent eigen sein sollten, welche ihm an dieser Stelle auch niemand absprechen wollte, erklärte er öffentlich: „Die meiste Zeit war ich eigentlich zugedröhnt.“ Was sich wie ein schlechter Scherz anhört, ist leider bittere und traurige Wahrheit. Nach dieser Äußerung und darauffolgender Kritisierung aus den Reihen der Opposition wurde Gassen zunehmend labiler und erschien sichtlich nicht mehr dazu in der Lage, den Nachfragen noch weiter stand zu halten. Aufgrund dessen und in Verbindung mit einer allgemeinen Aufruhe im Saal wurde eine 10-minütige Pause einberufen. Akt 3: Ein vorläufiges Ende? Wie fast immer könnte man in Dramen nach dem 3. Akt alles beenden und alles würde ein gutes Ende nehmen. Aber sonst wäre es ja kein Drama. Nach der Pause schien Gassen weiterhin nicht dazu in der Lage, eine weitere Befragung durchzuhalten, wodurch der Vorschlag seitens der Opposition kam, die Besetzung des Referates zu vertagen. Hintergrund dazu war nicht, wie allseits vorgeworfen, dass gerade der RCDS die Arbeitsweise des StuPas und des AStAs boykottieren, ja sogar Benjamin Gassen als Person diskreditieren will, sondern viel mehr ihm die Chance zu geben, innerhalb einer gewissen Zeit ein fundiertes und konkretes Konzept auszuarbeiten, welches er anschließend in gefestigter Stimmung erneut vortragen könnte. Darauf folgte aber eine große Entrüstung im Zuschauerbereich und auf Seiten der CG/DO. Man würde ihn ja „diskriminieren wollen“, weil er vor so vielen Menschen nicht frei reden könne! Natürlich, darum geht es einer Opposition ja auch! Es lag ganz bestimmt nicht daran, dass er einhergehend mit der Amtseinsetzung eine Aufwandsentschädigung erhält. Es lag ferner auch ganz bestimmt nicht daran, dass ein solcher Posten von einer Person besetzt werden sollte, die dieses Amt auch mental gefestigt nach außen vertreten könne. Warum auch? Ist ja nicht so, dass auf die Äußerungen der Opposition überhaupt Wert gelegt wird. Die Möglichkeit der Vertagung wurde dementsprechend verworfen. Wer verlangt schon ein konkretes Konzept? Akt 4: Die Wende? Plötzlich schien es ein Lichtblick bezüglich der Konzipierung zu geben! Es wurde der Vorschlag abgegeben, dass das „Team“ konkreter auf Fragen der Planung und Durchsetzung Rede und Antwort stehen könnte. Ein Team? Evtl. zukünftige Co-Referenten also? Wurde nicht eingangs erklärt, dass man über so was vorab nicht rede? Dass keine Absprachen bestehen würden? Spannung kam auf. Wer sollten sie sein? Und vor allem, wie kam es dazu? Aber vor dieser Vorstellung des „Teams“ hatte noch eine weitere Person seinen Auftritt. Vincenzo Sarnelli, ehemaliger Stuparier. Er schien aufgrund der allgemeinen Unruhe herbeigerufen worden zu sein und folgte diesem Ruf sogar sehr lautstark. Es sei ihm in seiner „gesamten Erfahrung im StuPa noch nie untergekommen, dass die Opposition (namentlich der RCDS und die ULI-LHG) der Koalition ihren Willen aufzwingen würde!“. Gassen sei ein „fähiger Mann“. Man solle sich doch nicht von der Opposition „unter Druck setzen lassen“, schließlich „haben die Studierenden der Koalition ja durch ihre Stimmabgabe ihr Vertrauen ausgesprochen!“. Sie sei in jeglicher Hinsicht „dadurch legitimiert“, ihre Entscheidungen auch durchzusetzen. Ob man bei einer allgemeinen Wahlbeteiligung von knapp 10 % von einer Legitimierung reden kann, darf dahingestellt bleiben. Ob sich dieses Vertrauen auch auf die spätere Einsetzung eines DKPlers ins PolBil-Referat erstreckt, erscheint meiner Meinung nach kritisch. Was aber ab diesem Moment eindeutig geklärt ist, bleibt der Kern der Aussage, dass eine Zusammenarbeit mit der Opposition um so eine Zusammenarbeit im Sinne aller Studierenden zu ermöglichen nicht möglich ist. Sie ist sogar nicht erwünscht, was man unproblematisch an der tosenden Zustimmung zu Sarnellis Erklärung zu erkennen war. Mehr sagte Sarnelli selbst nicht dazu, da er seinen Abgang so dramatisch und so schnell wie seinen Einzug abhielt. Wenn er auch der Held dieser Geschichte sein wollte, so bleibt er ein trauriger. Einst führte die LiLi es noch so aus: „Es scheint, dass sich hinter der viel beschworenen politischen ‚Offenheit‘ des neuen AStAs vor allem eins verbirgt: der Unwille, sich im Studierendenparlament einer Opposition stellen zu müssen.“ (treffend „Burgfrieden ohne Krieg“ genannt, aufzufinden im Archiv der Homepage der LiLi Uni Trier). Bleibt die LiLi als Teil der Koalition bei der Ansicht? Aber an dieser Stelle ist der 4. Akt noch nicht beendet. Es gab ja ein „Team“! Die eventuell zukünftigen Co-Referenten stellten Moritz Riesinger (Juso-HSG), Moritz Rehfeld (HSG-Piraten), beide Vizepräsidenten des StuPas, und Lenni Geffert. Es wurde konkretisiert, analysiert, evaluiert. Vielen Dank dafür. Ob es eventuelle Probleme bezüglich der Ämter Riesinger und Rehfeld als Vizepräsidenten geben könnte, wies Christian Trompeter (CG/DO), StuPa-Präsident, zurück. Auf Nachfrage, wie sie sich denn so plötzlich zusammengefunden haben, gab Rehfeld (HSG-Piraten) an, dass er sehr wohl vorab gefragt worden ist. Sehr interessant. Und warum muss so etwas vorab verschwiegen werden? Akt 5: Die Abstimmung Es kam zur Abstimmung. Wie hätte es auch anders sein können: Gassen wurde in das Amt gewählt. Dabei bleibt fraglich, wie gerade die LiLis dies mittragen konnten. Haben nicht gerade sie sich noch in dem oben genannten Eintrag über genau solch eine Referatsbesetzung, auch in Bezug auf das HoPo-Referat, aufgeregt? „Das ewige Lamento von Jusos und Campusgrünen...“? Wie sich die Einstellungen ändern, wenn man nun nicht mehr in der Opposition ist, nicht wahr? Man könnte sich nun die Frage stellen, warum das eine Tragödie darstellen könne. Man habe nun ein Konzept vorgelegt bekommen. Alles ist ja „gut“ ausgegangen. Man kenne nun sogar etwaige zukünftige Co-Referenten. Dennoch ist es ein Trauerspiel in dem Sinne, dass eine Person in ein Amt gewählt wird, nur weil die Koalition es so will. Was die Koalition erklärt, wird auch durchgeführt. Sie haben ja die Mehrheit und vor allem das Vertrauen der Studierenden. Und genau die sind die Unglücklichen, die Leittragenden, wenn man es dramatisch formulieren möchte. Eine Studierendenschaft, von der 90 % nicht interessieren. Man könnte nun sagen, dass sie dies selbst zu verantworten hat. Weder waren sie wählen, noch waren sie bei der Sitzung dabei. Dass sie aber aufgrund solcher Aussagen keinen Sinn darin sehen, überhaupt wählen zu gehen, bleibt dabei ungesehen. Es werden Entscheidungen nicht zum Wohle der Allgemeinheit getroffen, sondern viel eher zum Wohle einer Minderheit und zum Nachteil einer Mehrheit. An dieser Stelle möchten wir noch einmal erwähnen, dass wir weder Vincenzo Sarnelli noch Benjamin Gassen persönlich angreifen möchten, weder an dieser Stelle noch in den Sitzungen. Wir sehen es nur als sehr problematisch an, dass die Besetzung eines solchen Amtes sowie das StuPa im Allgemeinen durch solche Äußerungen und solch ein Verhalten einen bitteren Beigeschmack erhält. RCDS – Die CampusUnion |
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